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Streiflichter aus der Legislaturperiode 2004 - 2009


Inhaltsübersicht:
09.09.2009 Sportler müssen auf die "ganz schnelle Lösung" warten
10.02.2009 CDU beschließt: In Nordwalde gibt es keinen Lärm
18.01.2009 Ein Schild aus Schilda
16.12.2008 Kostenlose Laubabgabe am Wertstoffhof (Antrag der UWG)
11.09.2008 UWG "stört" durch Initiative im Wahlauschuss
15.04.2008 Alternative Planung für das Wattendorffsche Gelände (Antrag der UWG)
15.04.2008 Haushaltsrede 2008: UWG-Vorschlag zur Straßenreparatur ohne Aussprache niedergestimmt

CDU beschließt: In Nordwalde gibt es keinen Lärm

Zum Artikel vom 12.02.2009 in den Westfälischen Nachrichten

Sitzung des Planungsausschusses vom 10.02.2009. Der Ausschussvorsitzende Willi Volpers fehlt. Wenn sich wie gewohnt vor einer Abstimmung die CDU-Mitglieder nach ihm umschauen, wie denn abzustimmen ist, fällt ihr Blick heute auf Ewald Pölking, der den Ausschuss stellvertretend leitet. SPD, igitt!

Die Verwaltung hat zu "Umsetzung der EU-Umgebungslärm-Richtlinie" einen Beschlussvorschlag vorgelegt:
"Die Gemeinde Nordwalde stellt keinen Lärmaktionsplan auf, da keine Lärmprobleme und Lärmauswirkungen im Gemeindegebiet vorhanden sind."

Die Begründung ist wörtlich genommen natürlich Unsinn. Gemeint ist: Es gibt keinen Lärm, der das von der EU zugelassene Maß überschreitet, so dass Schutzmaßnahmen erforderlich sind.

Rudolf Fischer (UWG) hat sich die in der Vorlage genannten Bestimmungen angeschaut; denn es kann doch nicht sein, dass der tobende Ortsverkehr, die manchmal recht lauten Flugzeuge usw. nicht Lärm genug sind. Die Ergebnisse trägt er vor: Der Zugverkehr würde erst dann laut EU-Richtlinien für die Umgebung der Bahnstrecke unerträglich sein, wenn alle Viertelstunde ein Zug starten würde. Der Flughafen Greven hat nur 40.000 statt 50.000 Bewegungen im Jahr, also ist er als Lärmquelle unerheblich usw.

Die CDU-Fraktion schaut gelangweilt, der macht sich wieder wichtig. Keiner hat in die Bestimmungen geschaut, davon versteht ja sowieso keiner was.

Wegen der offensichtlich unsinnigen Begründung kommt von der SPD auf einmal der Antrag, diese zu streichen und nur zu beschließen: "Die Gemeinde Nordwalde stellt keinen Lärmaktionsplan auf", Punkt. Abstimmung. Die Köpfe der CDU-Fraktion rucken herum: Willi, wo bist du? Der ist ja aber nicht da. Soll man jetzt, obwohl die SPD ...?

Gottlob sitzt da ja noch Ortsvorsitzender Oliver Hordt. Der hebt zögernd den Finger für Ablehnung. Na also, die Welt ist in Ordnung, ablehnen, was von der Opposition kommt, ... egal was man damit beschließt.

Diesmal ging es nur um eine unwichtige Kleinigkeit, aber was ist, wenn mal mehr für Nordwalde davon abhängt?


Ein Schild aus Schilda (Glosse)

Zum Artikel vom 18.01.2009 in den Westfälischen Nachrichten

Es war einmal die Junge Union, die sich Gedanken machte, wie man den Bevölkerungsrückgang stoppen könne. Endlich kam man auf die richtige Idee: Es müssen mehr Kinder geboren werden! - Nun musste diese Entdeckung nur noch unter die Leute gebracht werden, und deshalb wurde ein Schild gefertigt, auf dem zu lesen ist: "Kinder sind unsere Zukunft". Ja, darauf muss man erst einmal kommen.

Die CDU setzte dann gleich noch einen drauf: Dieses Schild, so beschloss man, soll auf dem Spielplatz an Fischers Wiese aufgestellt werden, wo sich bekanntlich Kinder und Alte treffen, weil die Alten direkt gegenüber wohnen. Wenn die Alten jetzt das Schild lesen, wissen sie gleichzeitig, warum ihnen trotz Inflationsrate keine Rentenerhöhung zusteht: Kinder sind unsere Zukunft, nicht die Alten.

Das Schild steht da also goldrichtig. Nur die UWG fand das taktlos. Das solle ihm mal einer erklären, rief CDU-Fraktionsvorsitzender Willi Volpers im Rat entrüstet, warum das taktlos sei. Und wenn ihn keiner aufgeklärt hat, dann grübelt er noch heute.


Nachtrag vom Juli 2009: Jetzt hat er's offenbar kapiert. Das Schild ist diskret entfernt worden. :-)



Seitengestaltung / verantwortlich: Rudolf Fischer <fischru@uni-muenster.de> 2014-03-07